Autor: Die FRAKTION- PARTEI, DiB, Huhn

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Testweise Hecklastenträger für Busse

Antrag:

Testweise Ausstattung eines Busses einer Linie mit Bergstrecke (z.B. Linie 3 zwischen “Brunsstraße” und “Auf dem Kreuz”) mit Hecklastenträger zum Fahrradtransport.

Begründung:

An der Haltestelle Brunsstraße stauen sich regelmäßig die Radfahrer:innen, weil die Fahrradmitnahme in den Bussen nur limitiert möglich ist. Besonders ärgerlich ist oftmals der Konflikt zwischen Kinderwagen und Fahrrad. Eine Art Lastenträger zur äußeren Anbringung der Räder könnte helfen die Situation etwas zu entspannen.

Gerade vor dem Hintergrund der vielen auf der oberen Viehweide entstandenen und entstehenden Arbeitsplätze, wäre es gut, den Pendler:innen eine Möglichkeit zu bieten ihr Fahrrad ohne große Anstrengung mit an den Arbeitsplatz nehmen zu können. (Vorzugsweise Behandlung in TüBus AR.)

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„Querdenken“-Demo, Fragen an die Verwaltung

Fragen an die Verwaltung:

Bezugnehmend auf die „Querdenken“-Demo am 10.04.2020

Am 10.04.2020 fand auf dem Marktplatz eine Demonstration aus dem Spektrum der sog. „Querdenker“ statt.

Bei dieser Demonstration ließ sich beobachten, dass von Teilen der Demonstrant:innen sowohl auf der Demonstration selbst, als auch bei An- und Abreise im Innenstadtgebiet, kein Mund-Nase-Schutz getragen wurde, oder dieser nur teilweise getragen wurden.

Trotz klar erkennbarer Verstöße gegen die Auflagen der Demonstration und der im Innenstadtgebiet geltenden Maskenpflicht, wurden diese Menschen nicht ausreichend kontrolliert bzw. nicht zum tragen einer Mund-Nase-Bedeckung aufgefordert.

1. Warum wurde die Demonstration trotz der klar erkennbaren Verstöße nicht aufgelöst?

Antwort: „Es ist richtig, dass zu Beginn der Versammlung mehrere Personen keinen Mund-Nasen-Schutz trugen, da die Versammlungsleitung die Ordnerinnen und Ordner nicht richtig in das Aufgabengebiet eingewiesen hatte. Dies wurde sodann durch die Versammlungsbehörde nachgeholt und die Ordnerinnen und Ordner sprachen die Teilnehmenden aktiv an. Dieses Vorgehen führte dazu, dass nach kurzer Zeit ca. 90 % der Teilnehmenden eine Maske trugen. Die Personen, welche keine Maske trugen, positionierten sich hauptsächlich im hinteren Bereich des Versammlungsgeländes und hielten einigermaßen Abstand. Zudem konnten sie ein ärztliches Attest vorlegen, das sie von der Maskenpflicht befreite. Auch wenn für diesen Fall das Tragen eines Plexiglas-Visiers mit der Versammlungsleitung abgestimmt war, hielten sich die Teilnehmenden hieran nur bedingt. Die CoronaVO BW sieht die Ausnahme aus gesundheitlichen Gründen jedoch vor, was zur Folge hatte, dass bei Verlassen des Versammlungsgeländes (also auf der anderen Seite des Polizeigitters) aus gesundheitlichen Gründen weder die Maske noch das Visier getragen werden musste. Diese Rechts- und Gemengelage führte zu der Einschätzung, dass eine Auflösung der Versammlung nicht verhältnismäßig ist.“

2. Wie bewertet die Verwaltung rückblickend das eigene Vorgehen? Würde bei einer möglichen folgenden Demonstration ebenso verfahren? Werden aus den Erfahrungen Konsequenzen gezogen?

Antwort: „Auch rückblickend erachten wir die Entscheidungen, welche vor Ort auch gemeinsam mit der Landespolizei getroffen wurden, für richtig. Nichts desto trotz wollen wir die Erfahrungen bei möglichen folgenden Demonstrationen einbringen, indem z.B. eine bessere Einweisung der Ordnerinnen und Ordner zu erfolgen hat. Weitere Konsequenzen hängen von der jeweiligen Anmeldung ab. Insbesondere die Örtlichkeit, die Uhrzeit und die Anzahl der Versammlungsteilnehmenden werden hier eine Rolle spielen.“

3. Gedenkt die Verwaltung eine mögliche zukünftige Demonstration dieser Gruppe, trotz der vorgefallenen Verstöße, zu genehmigen?

Antwort: „Da das Recht auf Versammlungsfreiheit grundgesetzlich geschützt ist, muss diese nicht genehmigt, sondern lediglich von der Versammlungsleitung angezeigt werden. Die Behörde kann die Versammlung sodann im Vorfeld verbieten oder Auflagen erlassen, wobei Auflagen das mildere Mittel sind. Bei einer weiteren, ähnlichen Demonstration halten wir zum jetzigen Zeitpunkt (es kommt hier auch auf die Rahmenbedingungen in der Anmeldung an) Auflagen, welche dann nach Möglichkeit vor Ort durchgesetzt werden, für verhältnismäßig.“

4. Wird die Stadt die Gruppe „Querdenken“ in Zukunft mit in ihre öffentlichen Statements einbinden (analog zum beliebten „Junge Menschen mit Migrationshintergrund“), wenn es darum geht ein möglicherweise eskalierendes Infektionsgeschehen zu Begründen?

Antwort: „Die Querdenken-Bewegung findet in der Stadt Tübingen vergleichsweise eher wenig Anhängerinnen und Anhänger. An dieser Stelle sei erwähnt, dass sich auch die Anmelderin der betreffenden Demonstration von der Bewegung an sich distanziert hat. Wir hoffen daher, dass auch in Zukunft das Infektionsgeschehen in Tübingen durch Personen, welcher der Querdenken-Bewegung angehören, nicht signifikant beeinflusst wird.“

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Mittwochspalte 24.03.2021

Periodenarmut in Tübingen beenden

Jeden einzelnen Tag menstruieren etwa 800.000.000 Menschen weltweit. Keine* davon hat es sich selbst so ausgesucht. Ich bin eine davon. Aber im Gegensatz zu Millionen von menstruierenden Personen habe ich das Glück, dass dies für mich kein finanzielles Problem darstellt. Die Kosten eines Periodenlebens sind ca. 7000€, was dazu führt, dass weltweit mindestens 500.000.000 Menschen von Periodenarmut betroffen sind. Einen großen Teil davon machen z.B. einkommensschwache und obdachlose Menschen aus. Also Menschen, die auch schon mit anderen Umständen zu kämpfen haben. Auch fehlender Zugang zu sanitären Einrichtungen, aber auch unzureichende Informationen und mangelnde Unterstützung kann Teil von Periodenarmut sein.

Was das alles mit Tübingen zu tun hat? Auch hier bei uns gibt es Menschen, die sich die Menstruation schlicht nicht leisten können. Es wird improvisiert (und das kann ernsthafte gesundheitliche Konsequenzen haben z.B. durch zu lang genutzte Periodenprodukte oder das Verwenden von dreckigem Stoff, Zeitung oder Papier) oder gleich die Öffentlichkeit gemieden. Schottland hat es vorgemacht und in einigen deutschen Städten ist die Diskussion dazu in vollem Gange, endlich allen Bürger*innen kostenlosen Zugang zu Tampons und Binden zu ermöglichen. In den nächsten Wochen entscheidet der Gemeinderat genau über solch eine Maßnahme, sodass zumindest menstruierende Personen in unserer Stadt Menstruationsgerechtigkeit erfahren können. Natürlich wünsche ich mir, dass dieser Antrag eine Mehrheit erhält, aber eines hat er so oder so bereits erreicht: Menschen darauf aufmerksam zu machen, dass Periodenarmut existiert und bekämpft werden muss. 

Zeitgleich haben wir im Gemeinderat die Möglichkeit eine andere Ungerechtigkeit zumindest zum Teil zu beenden. Das Recht auf freie Entscheidung für oder gegen die Gründung und Planung einer Familie sowie das Recht zu entscheiden, ob, wie und wann Kinder geboren werden sollen, ist ein wichtiges Menschenrecht und sollte nicht von den finanziellen Möglichkeiten abhängig sein. Daher sollen Kondome in Kneipen und Bars sowie geeigneten öffentlichen Einrichtungen wie dem Bürgeramt kostenlos denen zur Verfügung gestellt werden, die die finanziellen Möglichkeiten nicht haben, diese zu kaufen.

Von: Dr. med. Sara Cristina da Piedade Gomes

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Braunkohleabbau im Rammert

Ergänzungsantrag zu 60/2021: Braunkohleabbau im Rammert

Die Verwaltung wird beauftragt im Rahmen der naturschutzfachlichen Untersuchungen aus Vorlage 60/2021 zu überprüfen, ob die Möglichkeit besteht, im Rammert einen Braunkohletagebau einzurichten.

Begründung:

Mit Vorlage 60/2021 wird unter anderem beschlossen eine Prüfung der Nutzung von Windkraft im Rammert durchzuführen. Dies sorgte zu Recht für Unmut bei einigen Menschen. Die Windkraft in Süddeutschland wird sich ohne Subventionen schwer tragen und ist obendrein auch noch ganz fürchterlich unästhetisch und schlecht für die Natur*.

In der Zukunft wird unser Energiebedarf vermutlich jedoch weiter steigen, Baden-Württemberg kann den eigenen Energiebedarf nicht decken und Nord-Süd-Trassen für umweltfreundliche Energie aus der Ferne kommen auch nur langsam voran. Ein Handeln ist also dringend geboten.

Aus diesem Grund erscheint es uns sinnvoll und angemessen, im Rammert einen ästhetisch ansprechenden und artenschutztechnisch unbedenklichen Braunkohletagebau einzurichten. Wenn der regionale Strom schon subventioniert werden muss**, dann wenigstens in Form einer Energiequelle die, anders als die Windkraft, nicht die Landschaft verschandelt und obendrein auch noch schlecht für die Natur ist.

*keine zuverlässige Quelle für diese Aussage gefunden

**Mit ca. 5,5 Milliarden Euro unterstützt der Staat Kraftwerke und den Kohlebergbau. (2017, Greenpeace https://www.greenpeace.de/presse/publikationen/subventionen-fuer-fossile-energien-deutschl and)

Status des Antrags: abgelehnt, bei 2 Ja-Stimmen.

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Haushaltsrede 2021

Sehr geehrte Damen und Herren, 

Sehr geehrte Frau Harsch, sehr geehrter Herr Soehkle

Sehr geehrter Oberbürgermeister Dings,  

Liebe Bürgerinnen und Bürger da draußen an den digitalen Empfangsgeräten, 

Auch dieses Jahr wird wieder ein historisches Jahr für uns. Das liegt zum einen an der Natur des kontinuierlichen Fortschreitens der Zeit  – und zum Anderen an den Krisen. Und Krisen haben wir zur Zeit reichlich.  Der Klimawandel bedroht unsere Existenz und wir haben nicht mehr viel Zeit um das 1,5 Grad Ziel zu erreichen, der Wohnungsmarkt wird immer angespannter und die veganen Köche drehen durch. Kurz gesagt – die Kacke ist am dampfen. 

Aber es gibt auch erfreuliche Neuerungen. Die zahl der Radfahrenden hat Bundesweit aus unerfindlichen Gründen zugenommen, das Klimaschutzprogramm ist verabschiedet und die Sitzungen des Gemeinderates werden inzwischen online gestreamt. Das sind durchaus positive Entwicklungen. 

Und diese positiven Entwicklungen gilt es nun zu fördern und zu beflügeln! In diesem Geiste sind in diesem Jahr unsere Haushaltsanträge gestaltet. 

Wir wollen zwei Radbeauftragte für die Stadt Tübingen, die die Entwicklung der Radinfrastruktur in Tübingen verbessern und und weiter vorantreiben können. Wir wollen baulich geschützte Radwege – vom Lustnauer Tor an die Adlerkreuzung und vom Pauline-Krone-Heim ans WHO. Wir wünschen mehr Biodiversität in Form von bienenfreundlichen Begrünungen mit regionalen Pflanzen in der Stadt  und wir wollen eine Erhöhung des Budgets des Fachbereichs Hochbau und Gebäudemanagement um 4 Mio EURO um die für das Klimaschutzprogramm nötigen Sanierungen schnell und gut durchführen zu können. (BTW. Falls sie gerade zuhören und arbeitslose/r Bauingenieur:in auf Jobsuche sind, melden Sie sich!) 

Der Klimaschutz und soziale Fragen gehen Hand in Hand. Wir wollen das 365€ Ticket, das dieses Jahr echt kommen muss, weil die SPD das in der Landtagswahl gefordert hat. Wie wollen dass alle Vereine die Förderung bekommen die sie benötigen. Ein ganz besonderes anliegen sind uns hier die kit Jugendhilfe und der Berghof, das Umweltzentrum und im besonderen die Narrenzunft Pfrondorf, deren kulturelle Bedeutung kaum überschätzt werden kann. 

Ein weitere anliegen ist uns die Bekämpfung von Periodenarmut:  

[Schluck Wasser]

In Deutschland werden Menschen mit Regelblutungen systematisch benachteiligt, da sie die Kosten der Hygieneartikel für Menstruation selbst tragen müssen.

Daneben gibt es noch finanzielle Belastungen durch regelbedingte Krankheitstage und Medikamente gegen Schmerzen.

Die Kosten eines Periodenlebens belaufen sich auf ca. 7000€

Periodenarmut bezeichnet eingeschränkte Möglichkeiten in Bezug auf die Periode. Dazu gehören zum Beispiel fehlende finanzielle Ressourcen, um sich Periodenprodukte zu kaufen oder fehlender Zugang zu sanitären Einrichtungen. Aber auch unzureichende Informationen und mangelnde Unterstützung kann Teil von Periodenarmut sein.

Periodenarmut kann ein starkes Gefühl von Scham, Erniedrigung und Ausgrenzung auslösen. Zudem kann sie ernsthafte gesundheitliche Konsequenzen haben! Diese können z.B. durch zu lang genutzte Periodenprodukte oder das Verwenden von dreckigem Stoff, Zeitung oder Papier entstehen.

Jeden einzelnen Tag menstruieren etwa 800.000.000 Menschen. Davon sind mindestens 500.000.000 von Periodenarmut betroffen. Einen großen Teil davon machen z.B. einkommensschwache und obdachlose Menschen. Also Menschen, die auch schon mit anderen Umständen genug zu kämpfen haben.

Deshalb fordern wir: kostenlose Tampons und Binden auf allen städtischen öffentlichen Toiletten, sodass zumindest menstruierende Frauen in unsere Stadt Menstruationsgerechtigkeit erfahren können 

 [Schluck Wasser]

Selbstverständlich wollen wir auch das kulturelle Leben in der Pandemie nicht zu Kurz kommen lassen. Wir setzen uns im Namen des Stadtmarketings für ein Stadtinfluencer:innen-Stipendium, analog zur Stadtschreiber:in, ein, denn es ist an der Zeit, dass wir Literatur und Social Media auf die gleiche Stufe heben. Die Digitalisierung gebietet das und wer etwas anderes behauptet ist ein Boomer. 

Ein weiteres ,zentrales Anliegen ist uns die Ausrichtung einer großen postpandemischen Riesensause. Erst diese Woche berichtete das Tagblatt davon, dass,  wegen des  zu geringen Absatzes, die Brauerei Schimpf Bier vernichten musste und auch die Kneipen hatten und haben sehr unter der aktuellen Situation zu leiden. Deshalb wollen wir nach Ende der Pandemie, also irgendwann zwischen 2021 und 2040 ein großes Stadtfest ausrichten um den Gaststätten eine nötige Starthilfe zu geben.

Nun zur Finanzierung: 

In letzte Zeit wurde häufiger gesagt die Politik solle sich bei den Discountern eine Scheibe abschneiden, weil die es ja angeblich geschafft haben Schnelltests zu besorgen. Wir wollen deshalb im Geiste des Aldi Gründers Karl Albrecht die geplante Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes nicht um 10 Punkte wie von der Verwaltung vorgeschlagen, sondern um 9,99 Punkte. Dieses Vorhaben ist nicht nur ein Zeugnis unserer Wirtschaftsfreundlichkeit, es scheint obendrein auch den Willen des Volkes abzubilden. 

Des weiteren wollen wir die hier oftmals zitierte Digitalisierung vorantreiben. Wir haben uns die größten Tech-Konzerne angeschaut und haben uns gefragt, was macht Google eigentlich so erfolgreich? Die Antwort, sehr verehrte Damen und Herren, heißt WERBUNG. Wir wollen in den Streams der Gemeinderatssitzungen kostenpflichtige Werbeplätze einrichten damit hier zielgruppengerechte Werbung eingeblendet werden kann, also Werbung für Rollatoren, Kugelschreiber und Schreibmaschinen. Dies fordern wir nicht nur im Namen der Haushaltskonsolidierung sondern vor allem im Namen der bedingungslosen  durchdigitalisierung des öffentlichen Sektors.  

Auch Einsparungen schlagen wir vor, so sind wir zum Beispiel der Ansicht, dass man auf die Entfernung von Graffiti gut verzichten kann, schließlich werden während der nächsten Lockdowns eh nicht genügend Leute auf der Straße sein um sich daran zu stören

Der oder die geneigte Schwäbin wird im Kopf mitgerechnet haben und denkt sich jetzt sicherlich ganz schockiert, dass das ja trotz der brillanten Deckungsvorschläge alles sehr teuer wird. Wir sagen: Ja, das wird teuer – und das ist auch gut so. 

Unserer Ansicht nach, und Übrigens auch der von John Maynard Keynes (falls ich den Wikipedia-Artikel richtig gelesen habe), ist es die Aufgabe der öffentlichen Hand in Zeiten der Krise in die Zukunft zu investieren. Das bedeutet Radbrücken, Radwege, ökologische Sanierungen und überdimensionierte Winkekatzen müssen gerade in den Jahren gebaut werden, in denen das Gewerbe die Gürtel enger Schnallen muss. Woher sonst sollen die Aufträge für Radwege-, Radbrücken und Winkekatzenbauer:innen denn kommen?  

Vor ein paar Wochen haben wir hier über die Teilnahme an einem überregionalen KI-Park diskutiert und ich meine mich zu erinnern dort mehrfach die Buzzwords “antizykliche Wirtschaftspolitik” und “Zukunftstechnologien” als Legitimation für dies Vorhaben gehört zu haben. Wer dieses Argument damals in der Zustimmung zum Park genutzt hat, der möge doch jetzt in den Verhandlungen bitte nicht versuchen Radbrücken und Bäume einzureißen, nur weil die nicht ganz so hübsch klingen und prestigeträchtig sind wie KI-Parks. 

Wir haben großes vor mit Tübingen und freuen uns jetzt auf die kommenden Gespräche und Verhandlungen. 

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Haushaltsrede 2021, Dr. med. Sara Cristina da Piedade Gomes

Hallo alle,

Zunächst möchten wir uns bei den anderen Fraktionen für die Verhandlungen bedanken. Auch wenn wir uns am Ende nicht auf einen gemeinsamen Weg einigen konnten, so hat es uns doch auch gefreut gelegentlich Zuspruch aus unerwarteten Richtungen zu bekommen. Es gab zwei alternative Wege bei diesem Haushalt. Einer, der unserer Meinung nach einfachere, in dem der Gemeinderat den Ausbau der Radinfrastruktur streicht, Klimaschutz/Artenvielfalt verschiebt, bei Projekten, die die soziale Gerechtigkeit fördern, spart. Wir haben uns für den anderen Weg entschieden: wir wollen Klimaschutz betreiben, wir wollen, dass gerade in Krisenzeiten (in dem ärmere Menschen ärmer werden) soziale Projekte gefördert werden für zB. Kinder und Suchtkranke, wir wollen dass gerade in Krisenzeiten (in dem Frauen am meisten unter den Folgen dessen leiden) in einer geschlechtergerechten Welt leben. Wir haben uns in unserer ersten Rede der antizyklischen Wirtschaftspolitik verschrieben und wir sind weiterhin der Überzeugung, dass es sinnvoll ist gerade JETZT Radbrücken zu bauen, kostenlosen ÖPNV einzuführen, gerade jetzt energetische Sanierungen in großem Umfang voranzutreiben und gerade jetzt nicht am sozialen zu sparen. Die Tübinger liste, die FDP und die CDU wollen die Steuer nicht erhöhen um die Menschen nicht finanziell in der Coronakrise zu belasten. Vergessen aber, dass in wenigen Generationen die Tübinger*innen fragen werden, warum wir ein paar Cent pro Quadratmeter oder einen Teil der Unternehmensgewinne lieber behalten wollten als den Klimawandel zu stoppen und die Lebensgrundlage aller Menschen zu erhalten.
Nur weil die Coronakrise jetzt da ist heißt das nicht, dass die Klimakrise vorbei ist.

Wir freuen uns über viele angenommene von unseren gestellten Anträge zB:
* die Verfügung von kostenlose Menstruationsprodukte in öffentlichen Toiletten
* dass der Kontaktladen, die Hilfe an Drogenkonsument*innen, Drogenabhängige und Substituierte anbietet, die volle von ihnen beantragte Förderung bekommt
* 365€/ ÖPNV Ticket
* W-Lan im Innenstadtgebiet und Einleitung der Umstellung auf Open-Source Software in der Stadtverwaltung
* und von den beantragten 4 Millionen konnten wir immerhin 200.000€ durchsetzen, damit die im Rahmen des KSP erforderlichen Sanierungen in 2021 durchgeführt werden können
* dass der Blumenschmuck der Stadt auf heimische Pflanzen geändert wird, nach einer bereits von fast alle andere Fraktionen zugesagte interfraktioneller Antrag

Klar mussten wir auch kompromissbereit sein. Rage quit ist nicht nur im E-sport unsympathisch. Leider mussten wir auch Anträge abgelehnt sehen, aber wir werden weiter dafür kämpfen. Leider konnten wir Einsparungen in Höhe von 65000€/jährlich für sinnlose Graffitientfernung nicht durchsetzen; ein Teil des Geldes hätten wir sehr gerne für neue legale Graffitiwände verwendet, Städte wie Freiburg sind da schon weiter. Wir hätten uns auch sehr gefreut über die Aufnahme des einzigen Filmfestivals in die Regelförderung, welches gerade keine erhält, welches durch Migranten selbst organisatiert ins leben gerufen wurde/betrieben wird, und das einzige in der Stadt das von einer Frau geleitet wird. Schade, dass wir keine Unterstützung für das Vorhaben bekommen haben, kontrazeptiva vor allem für Menschen, die sich das nicht leisten können, von der Stadt zur Verfügung zu stellen. Leider werden weiterhin 200.000€ für eine Studie über Klimaschutzmaßnahmen ausgeben, obwohl es genug Studien dazu gibt und die Stadt dieses Geld für den Klimaschutz direkt benutzen könnte.

Das Streamen von Gemeinderatssitzungen hat Markus Vogt schon 2014 beantragt und keine Unterstützung dafür gefunden. 7 Jahre später stellt die SPD einen identischen Antrag, der eine Mehrheit findet. Auf Grund diese Erfahrung werden wir nicht aufhören uns für progressive Ideen einzusetzen. Wir sind hier um was zu verändern und nicht um Populismus zu betreiben.

Von: Dr. med. Sara Cristina da Piedade Gomes

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Essbare Stadt Tübingen

Essbare Stadt Tübingen

Das “1000 (bzw. 30)-Bäume-Programm” wird angepasst, sodass heimische Obst- und Gemüsesorten auf städtischen Flächen angebaut werden und von allen Menschen geerntet werden dürfen.

Begründung:

Essbare Stadt bedeutet, dass Grünflächen der Stadt, je nach Standort, mit Kulturpflanzen oder Wildpflanzen aber auch Obstbäumen bepflanzt werden. Ziel ist es, dass sich die Stadt und die Bürger*innen für ihre essbare Stadt verantwortlich fühlen, sie dadurch am Leben erhalten und weiterentwickeln. Die Früchte dürfen dann von allen Bürger*innen geerntet werden. Es soll ein gemeinschaftliches Projekt von allen, für alle werden! Bei der Gestaltung soll darauf geachtet werden, dass in Bioqualität vielfältige, heimische und alte Sorten angepflanzt werden. Mit dem Anbau werden Ansätze zur Bildung und Inklusion von Bevölkerungsgruppen erhofft. Eine “essbare Stadt” fördert eine vielfältige lokale Nahrungsmittelproduktion und erhöht den lokalen und regionalen Selbstversorgungsanteil.

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Änderungsantrag zur Bürgerapp Befragung

Änderungsantrag zu dem Antrag 46a/2021

Es werden folgende zusätzlichen Fragen gestellt:
Frage 1:
Wie wohnen Sie momentan? (24/100)
– Zur Miete (9/30)
– Eigenheim (9/30)
– Sonstiges (25/30)

Frage 2: Sind Sie zu Einschränkungen Ihres Lebensstandards zugunsten des Klimaschutzes bereit? (86/100)
Erläuterung:
Prognosen zeigen, dass der aktuelle Lebensstandard in Deutschland (vor allem von finanziell bevorzugten Menschen) und das Aufhalten des Klimawandels nicht vereinbar sind. Es Bedarf daher Veränderungen im alltäglichen Verhalten aller. (233/300)
– Ja (2/30)
– Eher ja (7/30)
– Teils-teils (11/30)
– Eher nein (9/30)
– Nein (4/30)
– Kann ich nicht beurteilen (25/30)

Begründung:

Frage 1:
Da sich viele der Fragestellungen eher an die Eigentümer*innen einer Immobilie richten, die finanziellen Auswirkungen der geplanten Maßnahmen aber je nach Wohnsituation unterschiedlich sind, erleichtert die Angabe der Wohnsituation die nachträgliche Auswertung der Antworten.​

Frage 2:
Viele der Fragen sind wissenschaftlicher/technischer Natur, so dass viele Menschen nicht über die nötigen Fachkenntnisse verfügen um diese adäquat zu beantworten. Eine allgemeine Frage zur Bereitschaft zu finanziellen und/oder den Lebensstil verändernde Maßnahmen können alle Menschen beantworten ohne vertiefende Kenntnisse.​

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Unterbringung von Wohnunglosen – Fragestunde 28.01.2021, Fragen StRin Gomes mit Antworten

Nach bisherigen Erfahrungen trifft die Corona-Pandemie Menschen mit geringen oder ohne Ressourcen – Geld, Wohnraum, soziale Netzwerke – besonders schwer. Des Weiteren gehören viele von Wohnungslosigkeit betroffene Personen durch Vorerkrankungen oder durch das Leben auf der
Straße zur Risikogruppe. Letzteres bedingt oft eine unzulängliche Ernährung und Körperhygiene, chronischen Stress, sowie nicht auskurierte Krankheiten oder Suchtkrankheiten. In dem Wohnprojekt
Schellingstrasse übernachten jedoch regelmäßig wohnungslose Menschen, die die bestehenden Angebote der Kommune nicht wahrnehmen wollen oder wahrnehmen können.
Laut unseren Informationen gibt es in der Männer-Notübernachtung in der Eberhardstraße 53 nur von 18 bis 22 Uhr die Möglichkeit aufgenommen zu werden. Durch die Ausgangssperre wird diese Zeit auf die zwei Stunden zwischen 18 und 20 Uhr verkürzt. Trotz der Ausgangssperre wollen viele Wohnungslose als erwachsene Menschen noch nicht um 20 Uhr zu Bett gehen. Auch für Menschen mit unsicherem/ohne Aufenthaltsstatus oder mit Hunden sind Notübernachtungen kaum eine reale Option. Barrierefrei sind die Räumlichkeiten der Notübernachtung auch nicht. Allgemein haben Notübernachtungen bei vielen von Wohnungslosigkeit betroffenen Menschen keinen guten Ruf. Abschreckend sind die Unterbringung in Mehrbettzimmern und dadurch fehlende Privatsphäre, der Zwang, die Räume tagsüber zu verlassen und allgemein eine begrenzte Aufenthaltsdauer für diejenigen, die sich nicht der anstrengenden Prozedur der Re-Integration (Therapie, Arbeitsamt, etc.) unterwerfen wollen oder können, z.B. auf Grund einer Suchtmittelabhängigkeit. Die Angst vor einer
Ansteckung mag eine zusätzliche Rolle spielen. So ist die Notübernachtung nur für einen Teil der von Wohnungslosigkeit betroffenen Personen eine reale Option.

  1. Wie kamen Sie im April 2020 zu dem Schluss, dass eine Unterbringung in Leerstand, Ferienwohnungen oder Hotels, in denen die notwendigen Hygienestandards und die geltenden Auflagen eingehalten werden können, nicht von Wohnungslosigkeit betroffenen
    Menschen angeboten werden kann? Und warum kann dies aus der Sicht der Verwaltung in Städten wie Düsseldorf realisiert werden?

    Antwort der Verwaltung:
    Wohnunglose Menschen werden entweder in der Notübernachtung oder Im Aufnahmehaus oder Männerwohnheim oder in städtisch angemieteten Unterkünften untergebracht und zwar in Einzelzimmern. Der Dornahof als Träger der Wohnungslosenhilfe hat ein sorgfältiges Hygienekonzept
    für seine Einrichtungen und Angebote. Um auch in der Notübernachtung Einzelzimmer zu ermöglichen, hat die Stadt eine zusätzliche Wohnung angemietet. Sollte vom Träger der Wohnungslosenhilfe (Dornahof) ein Signal kommen, dass die Kapazitäten nicht ausreichen, werden
    wir nach Lösungen suchen. Es gibt, auch auf Rückfrage, keine Bedarfs- oder Problemanzeige, die es erfordern würde, Hotelzimmer oder Ferienwohnungen anzumieten. Darüber hinaus benötigen viele
    Wohnungslose nicht nur ein Dach über dem Kopf, sondern auch Begleitung und teilweise die tägliche Präsens einer Fachkraft. In der Eberhardstraße und im Frauenunterstützungszentrum im Schleifmühlweg ist das gegeben. Dies wäre in Hotels oder Ferienwohnungen nicht zu leisten,.
    Tagsüber haben die Tagesstätten im Männerwohnheim und im Unterstützungszentrum für Frauen geöffnet. Auch Personen in den Notübernachtungen dürfen ihre Unterkünfte derzeit coronabedingt
    auch tagsüber nutzen. Die Stadt bemüht sich zusätzlich darum, dass ergänzende Angebote bzw. Aufenthaltsorte, z.B. das Eberhardscafe, wieder geöffnet werden können und sucht dafür auch ehrenamtliche Helferinnen und Helfer. Die Situation einer Großstadt wie Düsseldorf ist in keiner Weise mit der Situation in Tübingen zu vergleichen, weder was den Bedarf, noch was die Angebotsstrukturen anbetrifft. In Großstädten gibt es meist eine erhebliche Zahl Wohnungsloser, die auf der Straße leben.
  2. Gibt es die Möglichkeit, die Sanitäranlagen von ohnehin geschlossenen Schwimmbädern für von Wohnungslosigkeit betroffene Menschen zu öffnen (z.B. das Uhlandbad)?

    Antwort der Verwaltung:
    Die öffentlichen WCs sind geöffnet und nutzbar. Duschgelegenheiten sind nicht coronabedingt geschlossen, sie gibt es bei der Tagesstätte im Männerwohnheim und im Frauenunterstützungszentrum, in den Notübernachtungen für Männer und Frauen und im
    Kontaktladen Janus in der Kelternstraße. Eine Öffnung des Uhlandbads für Wohnungslose wäre mit sehr hohem Aufwand und Kosten verbunden und ist nicht geplant. Uns ist nicht bekannt, dass Wohnungslose das Uhlandbad zum Duschen genutzt haben, als es noch offen hatte.
  3. Mit „housing first“ werden in mehreren europäischen Ländern gute Ergebnisse bei der dauerhaften Bekämpfung von Wohnungslosigkeit erzielt, bei gleichzeitiger Senkung der Kosten (sichere, eigene Wohnung als erster Schritt, Therapie- und Unterstützungsangebote stehen jederzeit
    zur Verfügung, insbesondere nach dem Einzug in die eigene Wohnung). Welche Vorbedingungen gibt es in der Stadt Tübingen, um sich für eine eigene Wohnung zu qualifizieren?

    Antwort der Verwaltung:
    Das erfordert eine gründliche Auseinandersetzung, die Stadt wird sich damit befassen. In gewissem und eingeschränktem Sinne bedeutet aber die bereits praktizierte städtische Unterbringung, derzeit über 130 Wohnungen verteilt in der Stadt, einen solchen Ansatz. Der housing-first-Ansatz greift v.a.
    in großen Städten, in denen tatsächlich viele Menschen auf der Straße leben und übernachten, das ist in Tübingen nicht der Fall. Die Stadt wird das Konzept der Wohnungslosenhilfe gemeinsam mit dem Landkreis und den Trägern beraten und weiterentwickeln und sich dabei auch mit dem housing
    first-ansatz auseinandersetzen. Den Ansatz, Mitwohnungen ohne jegliche Voraussetzungen oder Regelungen zu vermitteln, sehen wir aber grundsätzlich kritisch, da es auch um eine Verträglichkeit
    mit der Nachbarschaft und dem Wohnumfeld geht. Es bedarf der flankierenden Beratung und Unterstützung, das ist entscheidend. Insgesamt und mit Blick auf den Landkreis haben wir in Tübingen eine vergleichsweise gute Hilfestruktur für Wohnungslose mit vielen abgestuften Wohn-
    und Hilfeangeboten für Frauen und Männer. Auch die Clearingstelle Wohnen hat bereits in einigen Fällen gezielt Mietwohnungen an Wohnungslose vermittelt, verbunden mit Abklärung der erforderlichen flankierenden Hilfe.
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Früher war alles damals

Redebeitrag zur Teilnahme am Wettbewerb „Innovationspark KI Baden-Württemberg“

Früher war alles damals. Nicht besser aber auch nicht schlechter. Manches war schlechter und manches war besser. Und Fortschritt um des Fortschritts willen ist kurzsichtig und kann in die Hose gehen.


Schon im Mittelalter wusste man, dass Neues nicht unbedingt besser ist. Mittelalterliche Reformversuche zielten darum eher darauf ab sich auf das Gute des Altbekannten zu besinnen und dies in einer neuen Strenge umzusetzen. Der mittelalterliche Gedanke der „renovatio“ ist also sehr viel mehr rückwärtsgerichtet als es unsere heutigen Vorstellungen von Reformen sind. Der Begriff der reformatio wird demgegenüber erst im Spätmittelalter verwendet. Auch hier war das Alte besser, renovatio klingt einfach schöner.


Aber genug von der renovatio, hier geht es ja schließlich um die innovatio. Auch dieser Begriff ist sehr viel neuer. Beide beinhalten „novus“ „neu“. Das Wort innovatio ist tatsächlich erst im Mittellatein nachzuweisen, obwohl das korrespondiere Verb innovare bereits zu klassischen Zeiten verwendet wurde. Der eigentliche Gedanke des innovierens führte im Übergang von der frühen Neuzeit in die Moderne zu einem Paradigmenwechsel der Geschichtstheorie. Von nun an war alles Alte überholt, obsolet und primitiv. Die Industrialisierung und die mit ihr einhergehende Urbanisierung und Anonymisierung verwandelten unsere Welt nach und nach in die kafkaeske Erscheinungsform, in der wir heute zu leben haben, ob wir wollen oder nicht. Vielleicht bin ich deswegen Innovation skeptisch gegenüber, weil ich lieber gerne den ganzen Tag lang Tonkrüge töpfern möchte. Darum geht es aber eigentlich gar nicht.


Vielmehr geht es hier um die Kontingenz. Wir befinden uns an einem Sattelpunkt, den wir auch mit größter Weitsicht nicht sehend übersteigen können. Vielleicht ist KI ein riesiger Flop und es wird uns schwer fallen die Industrie schnell genug umzustellen. Vielleicht hätten wir eher einen Innovationspark für ganz andere Probleme gebraucht, wie zum Beispiel Klimaschutz oder Menschlichkeit. Vielleicht werden die Server gehackt und die künstliche Intelligenz metzelt uns nieder. Das wäre dann aber nicht mehr die Modalität der alternativen Zukünfte sprich Kontingenz, sondern reiner Zufall. Und damit befassen sich Historiker:innen selten. Ich darf mich jetzt übrigens auch Historikerin nennen, ich hab heute mein Masterzeugnis bekommen


Das wars, dankeschön! <3

S.H.