Hallo alle,
Zunächst möchten wir uns bei den anderen Fraktionen für die Verhandlungen bedanken. Auch wenn wir uns am Ende nicht auf einen gemeinsamen Weg einigen konnten, so hat es uns doch auch gefreut gelegentlich Zuspruch aus unerwarteten Richtungen zu bekommen. Es gab zwei alternative Wege bei diesem Haushalt. Einer, der unserer Meinung nach einfachere, in dem der Gemeinderat den Ausbau der Radinfrastruktur streicht, Klimaschutz/Artenvielfalt verschiebt, bei Projekten, die die soziale Gerechtigkeit fördern, spart. Wir haben uns für den anderen Weg entschieden: wir wollen Klimaschutz betreiben, wir wollen, dass gerade in Krisenzeiten (in dem ärmere Menschen ärmer werden) soziale Projekte gefördert werden für zB. Kinder und Suchtkranke, wir wollen dass gerade in Krisenzeiten (in dem Frauen am meisten unter den Folgen dessen leiden) in einer geschlechtergerechten Welt leben. Wir haben uns in unserer ersten Rede der antizyklischen Wirtschaftspolitik verschrieben und wir sind weiterhin der Überzeugung, dass es sinnvoll ist gerade JETZT Radbrücken zu bauen, kostenlosen ÖPNV einzuführen, gerade jetzt energetische Sanierungen in großem Umfang voranzutreiben und gerade jetzt nicht am sozialen zu sparen. Die Tübinger liste, die FDP und die CDU wollen die Steuer nicht erhöhen um die Menschen nicht finanziell in der Coronakrise zu belasten. Vergessen aber, dass in wenigen Generationen die Tübinger*innen fragen werden, warum wir ein paar Cent pro Quadratmeter oder einen Teil der Unternehmensgewinne lieber behalten wollten als den Klimawandel zu stoppen und die Lebensgrundlage aller Menschen zu erhalten.
Nur weil die Coronakrise jetzt da ist heißt das nicht, dass die Klimakrise vorbei ist.
Wir freuen uns über viele angenommene von unseren gestellten Anträge zB:
* die Verfügung von kostenlose Menstruationsprodukte in öffentlichen Toiletten
* dass der Kontaktladen, die Hilfe an Drogenkonsument*innen, Drogenabhängige und Substituierte anbietet, die volle von ihnen beantragte Förderung bekommt
* 365€/ ÖPNV Ticket
* W-Lan im Innenstadtgebiet und Einleitung der Umstellung auf Open-Source Software in der Stadtverwaltung
* und von den beantragten 4 Millionen konnten wir immerhin 200.000€ durchsetzen, damit die im Rahmen des KSP erforderlichen Sanierungen in 2021 durchgeführt werden können
* dass der Blumenschmuck der Stadt auf heimische Pflanzen geändert wird, nach einer bereits von fast alle andere Fraktionen zugesagte interfraktioneller Antrag
Klar mussten wir auch kompromissbereit sein. Rage quit ist nicht nur im E-sport unsympathisch. Leider mussten wir auch Anträge abgelehnt sehen, aber wir werden weiter dafür kämpfen. Leider konnten wir Einsparungen in Höhe von 65000€/jährlich für sinnlose Graffitientfernung nicht durchsetzen; ein Teil des Geldes hätten wir sehr gerne für neue legale Graffitiwände verwendet, Städte wie Freiburg sind da schon weiter. Wir hätten uns auch sehr gefreut über die Aufnahme des einzigen Filmfestivals in die Regelförderung, welches gerade keine erhält, welches durch Migranten selbst organisatiert ins leben gerufen wurde/betrieben wird, und das einzige in der Stadt das von einer Frau geleitet wird. Schade, dass wir keine Unterstützung für das Vorhaben bekommen haben, kontrazeptiva vor allem für Menschen, die sich das nicht leisten können, von der Stadt zur Verfügung zu stellen. Leider werden weiterhin 200.000€ für eine Studie über Klimaschutzmaßnahmen ausgeben, obwohl es genug Studien dazu gibt und die Stadt dieses Geld für den Klimaschutz direkt benutzen könnte.
Das Streamen von Gemeinderatssitzungen hat Markus Vogt schon 2014 beantragt und keine Unterstützung dafür gefunden. 7 Jahre später stellt die SPD einen identischen Antrag, der eine Mehrheit findet. Auf Grund diese Erfahrung werden wir nicht aufhören uns für progressive Ideen einzusetzen. Wir sind hier um was zu verändern und nicht um Populismus zu betreiben.
Von: Dr. med. Sara Cristina da Piedade Gomes
