PalmerWatch

Triggerwarnung: einige der hier aufgeführten Äußerungen des Tübinger OBs können insbesondere bei Betroffenen von rassistischer, sexualisierter oder gruppenbezogener Gewalt und Diskriminierung Beunruhigung, starke Emotionen oder Erinnerungen auslösen.

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Blonde Professorentöchter

Boris Palmer zur Unterbringung von Geflüchteten im Stadtgebiet:

„Spätestens seit den Übergriffen in der Silvesternacht in Köln kommen selbst grüne Professoren zu mir, die sagen: Ich habe zwei blonde Töchter, ich sorge mich, wenn jetzt 60 arabische Männer in 200 Meter Entfernung wohnen.“

(Quelle: 17.02.2016, Zeit online)

EU Außengrenzen schließen, notfalls bewaffnet

Die EU-Außengrenzen sollen nach dem Willen des Grünen mit einem Zaun und bewaffneten Grenzern gesichert werden, um deutlich mehr geflüchtete Menschen als bislang abzuweisen.

(Quelle: Spiegel, 02.2016)

Abschiebungen in Kriegsgebiete

Juni 2016: Palmer fordert geflüchtete Personen nach Syrien abzuschieben.

„Es gibt auch in Syrien Gebiete, die nicht im Krieg sind.“

(Quelle: Stuttgarter Zeitung, 04.08.2016)

Auch nach Afghanistan will Palmer Geflüchtete abschieben. Seine Begründung, u.a. in einem SPIEGEL-Interview vom 29.07.2017: statistisch sei das Risiko eines gewaltsamen Todes dort angeblich auch nicht höher als in US-Amerikanischen Großstädten.

Abschiebungen von geflüchtete Personen in Konfliktgebiete sind laut Amnesty International ein genereller Verstoß gegen das Völkerrecht.

Facebook Sperre wegen rassistischer Begriff

Im Dezember 2016 wurde Palmer für 24 Stunden bei Facebook gesperrt. Eine Begründung gab es angeblich nicht. Der Politiker selbst meinte, dass seine Frage »Was wurde aus dem Mohrenkopf?« Auslöser gewesen sei.

(Quelle: Spiegel)

People of color unter Generalverdacht

02.08.2017: Nach der Festnahme eines Tatverdächtigen, dem zwei Vergewaltigungen zur Last gelegt wurden, hält Boris Palmer in Begleitung von Polizei und Reporter*innen einer überregionalen Zeitung eine „Gefährder-Ansprache“ an die Bewohner*innen der Flüchtlingsunterkunft in der Europastraße, in welcher der Tatverdächtige früher untergebracht war. Medienwirksam belehrt er diese per Megafon, dass Vergewaltigung in Deutschland eine schwere Straftat sei. Viele der von Palmer zu diesem Pressetermin offiziell „vorgeladenen“ Bewohner*innen sind irritiert und fühlen sich zu Unrecht unter Generalverdacht gestellt.

Bereits zuvor hatte Palmer verdachtsunabhängige DNA-Zwangstests von allen „300000 jungen, männlichen Asylbewerbern in Deutschland“ und ein „systematisches Screening aller Asylbewerber in Tübingen mit schwarzer Hautfarbe“ gefordert.

(Quelle: Schwäbisches Tagblatt und Facebook-Profil von Palmer)

Jede noch so abwegige Formulierung ist dem Tübinger OB offenbar recht, um diesen mit geltendem Recht nicht vereinbaren Forderungen Nachdruck zu verleihen – so versteigt er sich in einem weiteren Interview zu der Aussage:

„Es ist ein Unterschied, ob ein Asylbewerber eine Frau vergewaltigt oder einer, der in diesem Land aufgewachsen ist.“

27.04.2018 (Quelle: Frankfurter Rundschau)

„Rüpel-Radler“ + Schwarz = Asylbewerber?

03.05.2018: Boris Palmer echauffiert sich öffentlich über einen Radfahrer mit angeblich ruppiger Fahrweise in der Fußgängerzone in Ulm.

»Weil der Typ mit nacktem Oberkörper, Kopfhörer und einer unglaublichen Dreistigkeit um die Leute rum gekurvt ist. Das gehört sich für niemanden und für einen Asylbewerber schon dreimal nicht.«

(Quelle: Facebook / Palmer)

Auf Kritik, man könne nicht, wie von ihm angeführt, aus Kleidung und Hautfarbe auf den Aufenthaltsstatus eines Menschen schließen, reagiert Palmer:

„Ich wette, dass es ein Asylbewerber war. So benimmt sich niemand, der hier aufgewachsen ist mit schwarzer Hautfarbe. Das wäre völlig missglückte Integration.“

(Quelle: Facebook / Palmer)

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/boris-palmer-der-gruene-rassist-a-eea03493-3f6c-40cd-b3f5-0a71b453790d

Geflüchtete Person = Fahren ohne gültiges Ticket?

August 2018: Boris Palmer behauptet in einem Brief an das Baden-Württembergische Verkehrsministerium:

„Aus eigener Erfahrung und vielen Gesprächen mit Zugbegleitern weiß ich, dass in den Nahverkehrszügen im Land in den letzten Jahren die Konflikte schwarzfahrender junger männlicher Flüchtlinge zu einem echten Ärgernis und teilweise zu einem Sicherheitsproblem geworden sind.“

(Quelle: Südwest-Presse, 20.08.2018)

Sowohl die Deutsche Bahn als auch Verkehrsminister Winfried Hermann dementierten dies:

„Im Großen und Ganzen können wir nicht nachvollziehen, dass das Schwarzfahren von Flüchtlingen so ein gewaltiges Problem wäre, wie Herr Palmer das festgestellt hat.“

Die Erfahrung zeige vielmehr, „dass die meisten Flüchtlinge und Asylbewerber ganz regulär Fahrkarten kaufen“.

(Quelle: Süddeutsche Zeitung, 07.09.2018 )

Sheriff von Tübingen

In November 2018, geriet Palmer spätabends in der Tübinger Innenstadt mit einem Paar aneinander, der angeblich eine „abfällige“ Bemerkung („Ach nee, der auch noch“) über ihn gemacht hatte. Palmer zückte im Zuge der Auseinandersetzungen seinen Dienstausweis, machte mit seinem Mobiltelefon Fotos und wies darauf hin, dass er als »Leiter der Ortspolizeibehörde das Recht zu einer Personenkontrolle habe, um Verstöße gegen Ortsrecht zu ahnden«. Infolge des dann lautstarken Streits soll der OB dem Paar den Weg versperrt und den Studenten bedrängt haben.

Zwei Augenzeug*innen des Vorfalls, die sich bei der Tübinger Zeitung gemeldet haben, beschreiben Palmers Verhalten als „extrem befremdlich“: Der OB sei „immer lauter und aggressiver geworden“, Palmer „stand vollkommen neben sich“.

(Quelle: Stuttgarter Zeitung, 25.11.2018 )

Bahn-Werbung

April 2019: Boris Palmer erntet breite Kritik mit seinen Aussagen zu einer Werbekampagne der Deutschen Bahn, in der unter anderem die aus der Türkei stammende TV-Moderatorin Nazan Eckes und der deutsch-ghanaische Koch Nelson Müller zu sehen waren.

„Welche Gesellschaft soll das abbilden?“

(Quelle: Palmer / Facebook)

Die empörten Reaktionen auf seine Provokation sind von vornherein mit einkalkuliert: „Der Shitstorm wird nicht vermeidbar sein“, schreibt Palmer schon in der Einleitung zu seinem Facebook-Post.

Letztlich rechtswidrig: Palmers „Liste der Auffälligen“

Die Stadt Tübingen führte seit Anfang 2019 auf Weisung von OB Palmer eine Liste mit sogenannten „auffälligen Flüchtlingen“. Dafür wurde ein enger personenbezogener Informations- und Datenaustausch u.a. zwischen Verwaltung, Polizei und städtischer Sozialarbeit (Integrationsmanagement) praktiziert.

Über die Kritik und Zweifel an der Rechtmäßigkeit seines Vorgehens, die u.a. das baden-württembergische Innenministerium äußerte, zeigte sich Palmer empört, und argumentierte wieder einmal mit „gewaltbereiten, jungen Männern“ unter den Geflüchteten, denen man mit geltendem Recht angeblich nicht beikommen könne:

„Sie geraten vielfach mit dem Gesetz in Konflikt und bleiben von den Behörden doch weitgehend unbehelligt. Für Verurteilungen vor Gericht reicht es meist angesichts liberaler Rechtspraxis in Deutschland nicht aus.“

(Quelle: Palmer an IM Strobl, 01.10.2019)

Eine Zusammenarbeit mit der zuständigen Landesbehörde für Datenschutz verweigerte Palmer über ein Jahr lang u.a. unter Verweis auf eine angebliche Gefährdung städtischer Mitarbeiter*innen durch potentielle „Messerstecher“. Im September 2020 untersagte der Datenschutzbeauftragte des Landes der Universitätsstadt Tübingen schließlich die Fortführung dieser „Liste der Auffälligen“ als eindeutig rechtswidriges Verwaltungsverfahren – erstmals in der Geschichte Baden-Württembergs überhaupt per amtlichem Verbotserlass gegenüber einer Kommune.

Schwarz = Drogendealer?

07.09.2020: Boris Palmer fotografiert drei junge Schwarze Männer auf einer Parkbank im Bota und prangert sie auf Facebook als angebliche „Drogendealer“ an. Die Betroffenen sind zu Recht empört, sie fühlen sich von Palmer diskriminiert und rassistisch instrumentalisiert. Rechtliche Konsequenzen gegen Palmer bleiben aus – zu groß ist die Angst der drei jungen Männer vor möglichen Nachteilen, um zur Polizei gehen und den OB, gleichzeitig Leiter der unteren Ortspolizeibehörde in Tübingen, anzuzeigen.

(Screenshot: Facebook / Palmer, Rechtschreibfehler im Original)

Corona und alte Menschen

„Wir retten in Deutschland möglicherweise Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären.“

Boris Palmer, 27.04.2020 im SAT1-Frühstücksfernsehen (Quelle: Tagesspiegel, 28.04.2020)

Nach massiver Kritik an dieser Aussage ließ Palmer – wie schon so oft – im Nachgang verlauten, es tue ihm leid, falls er sich „da missverständlich oder forsch ausgedrückt“ habe.

Transfeindlichkeit

Boris Palmer outet die lesbische Grünen-Politikerin Maike Pfuderer auf Facebook als trans, misgendert sie und verwendet ihren Deadname (also den abgelegten Geburtsnamen). Das ist nicht nur beleidigend, sondern auch gesetzlich verboten.

(Quelle: 13.07.2020, queer.de)

N-Wort

Palmer hatte sich auf Facebook über den Ex-Fußballnationalspieler Aogo geäußert. Bei der Diskussion schrieb Palmer: »Der Aogo ist ein schlimmer Rassist.« Zudem benutzte er – ebenfalls unter Bezug auf Aogo – einen rassistischen Begriff (N-Wort) als adjektiv für sein Penis. Mit diesem Begriff wird heute eine in Deutschland rassistische Bezeichnung für Schwarze umschrieben.

Die Grünen in Baden-Württemberg wollen Palmer nun aus der Partei ausschließen. Zuvor hatte Grünen-Chefin Annalena Baerbock erklärt, dass die Partei Konsequenzen aus dem Vorfall ziehen werde. Die Äußerungen von Palmer seien „rassistisch und abstoßend“. „Sich nachträglich auf Ironie zu berufen, macht es nicht ungeschehen. Das Ganze reiht sich ein in immer neue Provokationen, die Menschen ausgrenzen und verletzen“, so Baerbock. Palmer habe deshalb die „politische Unterstützung“ der Partei verloren. „Nach dem erneuten Vorfall beraten unsere Landes- und Bundesgremien über die entsprechenden Konsequenzen, inklusive Ausschlussverfahren“, hieß es weiter.

(Quelle: Spiegel, 05.2021)

Vom Hoffnungsträger zum hoffnungslosen Fall

15.11.2021: Der Landesvorstand Baden-Württemberg von Bündnis 90/Die Grünen beantragt den Parteiausschluss von Boris Palmer.

In der Begründung des Antrags wird ausführlich auf die jahrelangen verletzenden, diskriminierenden und rassistischen öffentlichen Äußerungen des Tübinger OBs eingegangen. Palmer habe damit fortgesetzt gegen Grundsätze und Ordnung seiner Partei verstoßen, und dieser schweren Schaden zugefügt. Palmer selbst veröffentlicht den Schriftsatz anschließend auf seinem Facebook-Profil, und auch in der lokalen und überregionalen Presse (von Schwäbischem Tagblatt bis BILD-Zeitung) wird das Antragsschreiben im Original publiziert.

OB-Wahlkampf 2022: von Palmer nichts Neues

Auf einem Wahlpodium zur OB-Wahl verbreitet Palmer altbekannte Stereotype:

Boris Palmer wetterte gegen „50 Prozent der Geflüchteten, die nicht arbeiten“, weil sie nicht dazu bereit seien.

(Quelle: Schwäbisches Tagblatt, 06.09.2022)

Entmenschlichung, Othering

„Im Grundgesetz steht, dass öffentliche Ämter nach Leistung, Eignung und Befähigung vergeben werden. Es gibt eine Bewegung in Deutschland, die will diese drei Wörter streichen und durch Bettvorlieben, Opferstatus und Hautfarbe ersetzen. Das ist im Prinzip das, worauf die Identitätspolitik hinausläuft: Öffentliche Ämter nicht mehr für alte, weiße Männer, sondern für homosexuelle Frauen, die Diskriminierungserfahrung haben.“

(Quelle: https://adis-ev.de/)

Bettvorlieben? Diese Rhetorik setzt auf Entmenschlichung, Othering und Sexualisierung. Sie ist abwertend und offensichtlich kein Beitrag zu einer „Versachlichung der Debatte“. Wo ist der Bezug zur Realität, wenn überhaupt nur 9 Prozent der Bürgermeister_innen Frauen sind? Ist dies – wie Boris Palmer suggeriert – das Ergebnis, wenn bisher rein nach Leistung, Eignung und Befähigung öffentliche Ämter vergeben wurden?

Aussagen wie diese diskreditieren Menschen, die Ämter anstreben und innehaben. Wieso derartige Behauptungen, wenn zahlreiche Studien zeigen, dass lokale und bundesweite Gremien weiterhin nicht die Zusammensetzung der Bevölkerung widerspiegeln? Wieso denjenigen die Kompetenz absprechen, die mit Diskriminierungserfahrungen in diesen Jobs arbeiten?

Rassistisches Opferbeschuldigung

Basiru Jallow, von seinen Freund_innen auch B-Boy genannt, wird mitten am Tag in Tübingen erstochen. Alle sind in Schock und Trauer. Viele haben Angst, der Täter ist zu diesem Zeitpunkt noch auf freiem Fuß und die Hintergründe der Tat völlig ungeklärt.

Nur einer kennt sie schon. Der erst im vergangenen Jahr wiedergewählte Oberbürgermeister Boris Palmer beginnt wenige Stunden nach der schrecklichen Tat das Geschehen für seine politische Agenda zu instrumentalisieren und das Opfer zu verleumden.

Nun ist offenbar einer der Dealer erstochen worden. Mir genügt Ort, Zeit und Herkunft völlig, um zu wissen, was der Hintergrund ist!

(Quelle: https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=pfbid0WqZKQWsU2GXgLnkPF9UdkCo5GiCARnfKq9fX7STZWQEt6xgskb28gR8KeAFHoF4nl&id=100000886242540)

Von der Herkunft des Opfers schließt er darauf, dass es sich um einen Dealer handele. Mit seinen Äußerungen macht er das Opfer zum Täter. Seine Aussagen sind verallgemeinernd, vorweggreifend und zum Zeitpunkt weder durch Polizei noch Staatsanwaltschaft belegt. Unter seinen Facebook-Posts lässt er rassistische und rechtsradikale Aussagen zu und gibt Falschmeldungen eine Plattform. Kaum Worte verliert er hingegen über den mittlerweile gefassten mutmaßlichen Täter: einen 27-jährigen „hellhäutigen“ Mann. Denn eine solche Tat scheint nicht ins Weltbild des Tübinger Oberbürgermeisters zu passen. Er verunglimpft das Opfer und begeht damit mutmaßlich eine Straftat nach § 189 Strafgesetzbuch (Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener).

Zudem täusche Palmer unwahre Sachverhalte über das Opfer vor, indem er Verurteilungen und bloße Ermittlungen in einen Topf werfe. Damit suggeriere er unkorrekterweise, Basiru Jallow sei ein Vergewaltiger.

Er hätte an dieser Stelle einfach gar nicht sein dürfen. Es gibt dafür eine Lösung: Kriminelle Asylbewerber sollten nicht in unseren Städten untergebracht sein, sondern in Aufnahemeinrichtungen der Länder.

Quelle: https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=pfbid0WqZKQWsU2GXgLnkPF9UdkCo5GiCARnfKq9fX7STZWQEt6xgskb28gR8KeAFHoF4nl&id=100000886242540

Seine Lösung ist eine extrem abstruse Lösung, die komplett zusammenhanglos zu dem Problem ist, außerdem komplett fern von normalen Maßnahmen, die überall auf der Welt ergriffen werden um Gewalt in einem 250 Quadratmeter Park zu verhindern. Er fordert, dass “kriminelle” geflüchtete Personen in Lagern außerhalb der Städte (dauerhaft) untergebracht werden. Er möchte geflüchtete Menschen vor Ermordung schützen in dem er sie in Camps einsperrt und abschiebt. Das ist seine Lösung FÜR ALLES, es ist eine Forderung, die gegen jegliche Menschenrechte verstößt: dass diese Menschen wie schwere Straftäter*innen behandelt werden, obwohl er genau weiß, dass alle Menschen in einem Rechtsstaat vor dem Gesetz gleich behandelt werden sollen. Die Lösung gegen Kriminalität und Gewalt in Parks war niemals Abschiebung!

N-Wort und Holocaustverarmlosung

Palmer war am Freitagabend als letzter Redner bei der umstrittenen Konferenz „Migration steuern, Pluralität gestalten“ des Frankfurter Forschungszentrums „Globaler Islam“ eingeladen. Abends versammelten sich etwa 40 bis 50 Demonstrierende vor dem Tagungsgebäude. Eine Demonstrantin konfrontierte ihn mit seiner Verwendung des „N-Wortes“ auf Facebook und warf ihm Rassismus vor.

Ein schwarzer Redner der Gruppe trat demnach vor ihn mit der Aufforderung: „Sagen Sie mir das bitte ins Gesicht“. Palmer wiederholte sich unter Verwendung des „N-Worts“. Dann sagte Palmer zu der Menge: „Ihr beurteilt Menschen anhand von einem einzelnem Wort. Und dann wisst ihr alles über den Menschen. Das ist nichts anderes als der Judenstern. Und zwar, weil ich ein Wort benutzt habe, an dem ihr alles andere festmacht. Wenn man ein falsches Wort sagt, ist man für Euch ein Nazi. Denkt mal drüber nach.“

Danach in der Konferenz setzte Palmer mehrmals zur Erklärung an, wieso er das „N-Wort“ benutze und wiederholte den Begriff.

Quellen:

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